Erstellt: 15. März 2012

Ahaus, den 15. März 2012

Wahlen in Ahaus - BI-Vorstand bestätigt

Sonntagsdemonstration am 18.3. 2012 um 14:00 Uhr am Mahner in der Innenstadt von Ahaus

Die sehr gut besuchte Mitgliederversammlung der BI-Ahaus wählte einen neuen Vorstand. Heiner Möllers wurde als Vorsitzender wieder gewählt, Felix Ruwe bleibt Pressesprecher und stellvertretender Vorsitzender. Die Finanzen verwaltet weiterhin Gerd Jeschar. Außerdem leisten Annette Bruns-Schmeing, Thomas Lammers und Friedrich Gregory und Henry Tünte Vorstandsarbeit. In seinem Rechenschaftsbericht zeichnete Heiner Möllers die zahlreichen Aktivitäten des vergangenen Jahres auf:
Besonders erfolgreich war der ev. Kirchentag in Dresden, die zahlreichen Demonstrationen in Ahaus, Münster, Gronau, der Autokorso über Duisburg nach Jülich. Heiner Möllers lud zur Frühjahrskonferenz der bundesweiten und internationalen Anti-Atom-Bewegung vom 13.4. bis zum 15.4. 2012 nach Ahaus ein.
Felix Ruwe, der Sprecher der BI gab einen Überblick über die geplanten und bereits durchgeführten Atommülltransporte nach Ahaus.

Die Leistungen der gescheiterten NRW-Landesregierung und der NRW-Opposition fasst der Sprecher der BI ernüchternd zusammen: "SPD und GRÜNE haben für den Atomausstieg in NRW nichts erreicht. Wobei anzumerken ist, dass die GRÜNEN immerhin fleißig demonstriert haben. NRW-CDU und FDP haben gegen die Interessen von Ahaus und NRW gearbeitet. Wenn N. Röttgen als designierter NRW-Ministerpräsident genau so erfolglos wie bei der Atommüllentsorgung arbeitet, dann stehen NRW harte Zeiten bevor."
Weitere Informationen und Forderungen werden beim Sonntagsspaziergang vorgetragen.

Felix Ruwe
BI-Pressesprecher

Tel.: 02561 / 6577

Erstellt: 05. März 2012

Ahaus, den 4. März 2012

Atommüll-Transportabsichten des Forschungszentrums Jülich sind absurd

Das NRW-Wirtschaftsministerium hat eine Anfrage des BI-Pressesprechers Felix Ruwe beantwortet. (s. PDF-Anlage) Darin ist ausdrücklich beschrieben, dass die CASTOR THTR/AVR-Behälter, die mit den Brennelement-Kugeln aus dem Forschungszentrum Jülich beladen sind, für einen Zeitraum von nur
maximal 20 Jahren zugelassen sind.

„Meines Wissens sind einige Behälter dicht an der Grenze bzw. der Zeitraum ist schon überschritten.
Vor diesem Hintergrund erscheint jede Transportabsicht als absolut absurd! Welch eine verkommene Moral müssen die Antragssteller haben, wenn sie die Transporte verschlissener bzw. maroder Behälter befürworten“, konstatiert Ruwe.

Außerdem steht noch seit Wochen ein Antwortschreiben der NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft aus. Genau in dem Anschreiben hat die BI ein mögliches/konstruktives Konzept zur Lösung des Jülich-Problems dargelegt, wie es vergangene Woche von der Bundesforschungsministerin Schavan angefordert wurde. Die fehlende Antwort ist nicht nur extrem unhöflich, sie hat auch die NRW-Regierung zum wiederholten Male in die Defensive versetzt. Mit Ignoranz und Verschweigen ist das Problem aber nicht zu lösen.

Felix Ruwe

BI-Ahaus

Tel.: 02561 / 6577
Oder 0171 / 793 792 6

Erstellt: 15. März 2012

Ahaus, den 15. März 2012

Sonntagsdemonstration – BI befürchtet fünf Monate Stillstand beim NRW-Atomausstieg

Der Sonntagsspaziergang findet am 18.3. 2012 um 14:00 Uhr am Mahner in der Innenstadt von Ahaus statt.
Die Leistungen der gescheiterten NRW-Landesregierung und der NRW-Opposition fasst der Sprecher der BI ernüchternd zusammen: "SPD und GRÜNE haben für den Atomausstieg in NRW nichts erreicht. Wobei anzumerken ist, dass die GRÜNEN immerhin fleißig demonstriert haben. NRW- CDU und FDP haben gegen die Interessen von Ahaus und NRW gearbeitet. Wenn N. Röttgen als designierter NRW-Ministerpräsident genau so erfolglos wie bei der Atommüllentsorgung arbeitet, dann stehen NRW harte Zeiten bevor."
"Wenn die Minister und Abgeordneten weiterhin ihr Geld verdienen, dann sollen sie auch weiterhin für Ahaus und NRW tätig sein und die geplanten Atommülltransporte von Jülich nach Ahaus endlich verhindern. Außerdem muss Herr Röttgen als Bundesumweltminister und CDU Spitzenkandidat die zahlreichen einstimmig getroffenen Resolutionen gegen diese Transporte zur Kenntnis nehmen und in eine Entscheidung zur Verhinderung dieser Transporte umsetzen", so Heiner Möllers, der BI-Vorsitzende.
Weitere Informationen und Forderungen werden beim Sonntagsspaziergang vorgetragen.
Neben der Tagespolitik gibt es auch eine Versteigerung einer handsignierten Collage von UDO LINDENBERG, deren Erlös dem Münsterlandbündnis zugute kommt.

Felix Ruwe
BI-Pressesprecher

Tel.: 02561 / 6577

Erstellt: 24. Februar 2012

Atomausstieg endlich auch in NRW
Autobahnaktionstag - "Dem Castor entgegen"

Am kommenden Samstag, den 25. Februar 2012 um 10:00 Uhr startet in Ahaus am Bahnhof ein NRW-weiter Autokorso!

Die Route führt von Ahaus über Duisburg gen Jülich. Inzwischen haben sich Teilnehmer/Korsos aus 14 weiteren Städten aus ganz NRW gemeldet, um an der Kundgebung in Duisburg bzw. an der Kundgebung in Jülich teilzunehmen.

Der Protest richtet sich gegen die sinnlose Atommüllverschiebung von und nach Duisburg und gegen die geplanten Transporte von 152 Castor-Behältern mit Brennelementkugeln vom Forschungszentrum Jülich nach Ahaus. "Die Initiativen kritisieren dabei besonders die Rolle der NRW-Landesregierung, die von Inaktivität bis zur absoluten Ignoranz reicht. Die NRW-Initiativen wollen auch den Atomausstieg in NRW verwirklicht sehen! Dazu gehört die Abschaltung der Urananreicherungsanlage in Gronau und ein generelles Transportmoratorium für alle Atommülltransporte nach und innerhalb von NRW. Solange sich die Bundesländer nicht die Abschaltung der Atomkraftwerke und die Endlagerung geregelt haben, wird mit Atommüllverschiebungen nur eine Entsorgung vorgetäuscht", so Felix Ruwe, der Sprecher der BI-Ahaus. Heiner Möllers, der BI-Vorsitzende merkt an: "Wir werden gemeinsam mögliche Transportrouten erkunden, damit wir bei einem zu erwartenden Transport sofort und wirksam unseren Protest auf die Straße bringen können. Frau Kraft und Herr Voigtsberger können sich nicht länger in Schweigen hüllen. Wenn sie gezielt gefragt und gefordert sind, so müssen auch sie sich sachkundig machen und für die Belange ihrer Bürger einsetzen." Die Initiativen sind gespannt, wie sich das NRW-übliche Verkehrschaos entwickelt, wenn es tatsächlich zu den geplanten Transporten kommt.

Felix Ruwe
BI-Sprecher
Tel.: 02561 6577 oder: 0171 793 792 6

Erstellt: 13. März 2012

Ahaus, den 13. März 2012

Fackelzug und Gleisüberwachung gegen Atommülltransporte

Für Mittwoch, den 14.03.2012, ruft die BI zu einer Protestaktion gegen die Transporte von leicht- und mittelradioaktiven Abfällen aus der ganzen BRD in das Zwischenlager Ahaus auf.
Start ist um 19:30 Uhr am Bahnhof Ahaus, um dann entlang des Privatgleises in Richtung BZA einen Fackelzug zu veranstalten. Mit diesem Fackelzug soll gegen die wirkungslose Atomausstiegspolitik der NRW-Landesregierung und gegen den Probetransport demonstriert werden.

Da in dieser Woche ein Probetransport von schwach- und mittelradioaktivem Atommüll per Bahn, die so genannte "Kalthantierung" geplant ist, organisiert die BI außerdem eine Dauerbeobachtung der Bahngleise an wechselnden Standorten. Der reibungslose Probetransport ist Bedingung für eine Genehmigung weiterer Atommülltransporte per Bahn.
Nachdem in Duisburg, dem Standort der GNS Konditionierungsanlage für Atommüll, aus der große Mengen nach Ahaus kommen, Montag und Dienstag eine 48 Std. Dauermahnwache durchgeführt wurde, wollen wir nun in Ahaus die Beobachtung fortsetzen.
Bei Interesse beim BI Vorsitzenden zur Weitervermittlung melden: 0176 24608632.

Heiner Möllers & Felix Ruwe

BI Ahaus

Erstellt: 16. Februar 2012

Die Atompolitik der NRW-Landesregierung – unfähig, tatenlos und menschenfeindlich! Demonstration am Sonntag in Ahaus.

Die BI-Ahaus hat erneut die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zu den geplanten Atommülltransporten vom Forschungszentrum Jülich zum Brennelemente Zwischenlager Ahaus angeschrieben. „Auch wenn Frau Kraft die Fragen vom Dezember nicht beantwortet hat, so versuchen wir noch einmal eine persönliche Stellungnahme und ein gezieltes politisches Handeln der NRW – Landesregierung zu erreichen“, merkt Felix Ruwe, der Sprecher der BI an. „Nachdem die Politiker ihre Renten deutlich gesteigert haben, ist es nun an der Zeit, etwas von den bisher hohlen Versprechungen in reale Politik für die Menschen in NRW umzusetzen. Wir lassen uns die Inaktivität aller zuständigen Minister nicht mehr bieten. Mit den kommenden Demonstrationen, dem Autobahnaktionstag und der Bundeskonferenz der Anti-Atom-Initiativen in Ahaus werden wir ein Potential aufbauen, dass einigen Politikern Kopfschmerzen bereiten wird“, so Ruwe.

Um den Politikern „auf die Füße“ zu helfen demonstriert die BI am kommenden Sonntag, den 19. Februar um 14.00 Uhr in der Innenstadt von Ahaus vor dem Mahner.

Am 25. Februar findet dann der Autobahnaktionstag statt. Unter dem Motto, „Dem Castor entgegen“ werden Autokorsos von 12 Städten in NRW über Duisburg nach Jülich fahren, um gegen die sinnlose Atommüllverschiebung in und nach NRW zu demonstrieren.

Das Schreiben im Anhang dokumentiert den erneuten Versuch, Frau Kraft und zuständigen Ministern Informationen zukommen zu lassen und sie zum Handeln zu bewegen! Nach zehn Tagen Vorlaufzeit, können Sie Frau Kraft und Minister nach Erkenntnisgewinnen und atompolitischen Aktivitäten befragen.

Felix Ruwe
Tel.: 02561 / 6577
oder : 0171 / 793 792 6

An die Ministerpräsidentin des Landes NRW
Frau Hannelore Kraft
d.d. Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
Stadttor 1,
40219 Düsseldorf

Sehr geehrte Frau Kraft,

als Sprecher der BI- Ahaus möchte ich Ihnen persönlich einige Informationen zu den beabsichtigten Atommülltransporten vom Forschungszentrum Jülich (FZJ) zum Brennelemente Zwischenlager Ahaus (BZA) zukommen lassen. Bitte verteilen Sie die Infos an weitere zuständige Ministerinnen / Minister.
(Svenja Schulze, Harry Voigtsberger, Johannes Remmel…)

Der aktuelle Streit zwischen Bund und Land NRW dreht sich im Kern nur um zwei Positionen:

1. Der Bund fordert penetrant vom Land NRW die Duldung des „genehmigungslosen Zustandes“ für das bestehende Zwischenlager in Jülich.
2. Wer bezahlt die Ertüchtigung bzw. den Neubau des Jülicher Zwischenlagers (ZL) für die CASTOR THTR/AVR Behälter.

Zu 1. In der gestrigen Presse war davon die Rede, dass BMBF von NRW Zusagen zur Duldung eines genehmigungslosen Zustands des Jülicher ZL verlangt. Darauf sollte sich niemand einlassen! Selbst wenn die Aufsichtsbehörden eine Duldung vereinbarten, stünde das auf rechtlich wackligen Füßen und könnte gerichtlich mit guten Erfolgsaussichten angefochten werden (z.B. von einem Jülicher Einwohner). Dann hätten die Freunde eines Ahaus-Transports über die Hintertür gewonnen (es sei denn, das Gerichtsverfahren schleppt sich sehr lange hin....).

Für die befristete Verlängerung sprechen zunächst rein genehmigungstechnische Gründe. Eine eng befristete Verlängerung kann ausgesprochen werden, ohne dass der Stand von Wissenschaft und Technik vollständig erfüllt sein muss. D.h. große Nachbesserungen am Lager sind nicht erforderlich. Außerdem ist kein vollständig neues Genehmigungsverfahren erforderlich, d.h. das kann relativ schnell durchgezogen werden.

Allein die Genehmigung eines neuen Jülicher Lagers nach Atomgesetz dürfte in einem Jahr kaum abzuschließen sein, da etwa die Unterlagen 2 Monate öffentlich ausliegen müssen, danach noch Anhörungen, Einspruchsfristen usw. zu beachten sind.

Wenn man daher die formale Falle "genehmigungsloser Zustand" vermeiden will, muss die Übergangsphase durch einen genehmigten, befristeten Weiterbetrieb des jetzigen Jülicher Lagers ausgefüllt werden.

Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) hat bereits signalisiert, eine 3-5- jährigen befristeten Weiterbetrieb für das bestehende ZL in Jülich zu genehmigen!

Der „Blick in die Zukunft“ im Anhang zeigt den geplanten Entsorgungskomplex in Jülich.
Es reicht völlig aus, wenn der Bau des Bereitstell-/Pufferlagers vorgezogen und zur Nutzung als CASTOR- Zwischenlager zugelassen wird!

Drängen Sie bitte Frau Prof. Dr. A. Schavan, das FZJ zur Wiederaufnahme des seit Mitte 2010 ruhenden Antrages zum „befristeten Weiterbetrieb“!

Damit sind wir dann automatisch bei der 2. Position, der Aufteilung der Kosten!

Zu 2. Die Kosten müssen im Verhältnis der FZJ- Besitzanteile zwischen Bund und Land NRW (90 zu 10) aufgeteilt werden. Ein öffentlicher Streit über andere Positionen ist absolut albern und überhaupt nicht vermittelbar!

Es wäre sehr gut, wenn Sie den dargestellten Weg auch in der Öffentlichkeit vertreten, damit wir das leidige Thema der Atommüllverschiebung von Jülich nach Ahaus so schnell wie möglich abhaken können.

Ihre schriftliche Stellungnahme zu den Problemen und die Aktionen und Handlungen der NRW – Landesregierung erwarte ich mit großer Spannung und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen

Felix Ruwe

Sprecher der BI-Ahaus
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Tel.: 02561 / 6577

Anlagen:

Hintergrundinfos und FZJ „Blick in die Zukunft“

Hintergrund:

Es handelt sich um ca. 300000 tennisballgroße Graphitkugeln, die in 152 CASTOR THTR/AVR-Behältern verpackt sind, und derzeit im Forschungszentrum Jülich lagern.

1. Das FZJ möchte den Atommüll unbedingt loswerden, obwohl der Müll in der aktuellen Form nicht endlagerfähig ist!
2. Der Atommüll ist mit großen Mengen radioaktiv verseuchtem 14C (Kohlenstoff/14 mit einer Halbwertszeit von 5700 Jahren) belastet und extrem brennbar.
3. Entweder muss der Atommüll in einem bis heute noch nicht entwickeltem Prozess mit einer chemisch komplizierten Wiederaufarbeitungschemie getrennt bzw. aufbereitet werden oder die 300.000 Brennelementkugeln müssen in sehr kleinen Gebinden feuersicher neu verpackt werden. (natürlich im FZJ)
4. Die CASTOR THTR/AVR Behälter sind zur Endlagerung nicht zugelassen! D.h. bevor der Atommüll in ein Endlager kommt, muss er auf jeden Fall neu verpackt werden. Das ist zur Zeit nur in Jülich möglich. Dort sind noch die Vorrichtungen zum fernbedienten Handhaben der Brennelemente vorhanden. Außerdem sind die verantwortlichen Wissenschaftler und Techniker des FZJ und der Energiewerke Nord (EWN), die diese Prozesse abhandeln können, noch Jahrzehnte im FZJ.
5. Die Nutzungsdauer der CASTOR THTR/AVR – Behälter ist auf 40 Jahre nach dem Verschluss beschränkt! D.h., in 15 – 20 Jahren müssten die Behälter von Ahaus nach Jülich zurück, um die BE- Kugeln in neue Behälter zu verpacken!
6. Da in Ahaus keine Möglichkeiten zur Reparatur defekter CASTOR Behälter vorhanden sind, muss bei jeder Störung bzw. bei möglichen Dichtungsproblemen der CASTOR zurück nach Jülich!

Blick in die Zukunft:
Gebauter / geplanter Entsorgungskomplex in FZJ

Geplant: 2045, 2075 oder später: Bau von Entsorgungskomplex in FZJ zur Behälterzerlegung mit Robotern (Halle 70 * 35 m):

Gelb=existent
blau=geplant

Die Halle für den Reaktorkern (gelb) ist bereits fertig!
Das Bereitstellungslager kann bis zur Fertigstellung eines Endlagers als Zwischenlager für die CASTOR THTR/AVR – Behälter genutzt werden.
Der Rückbau durch die EWN wird mindestens noch 65 Jahre dauern (manche sprechen auch von 150 Jahren), die sog. „Heißen Zellen“ zum Verpacken und Konditionieren der BE- Kugeln sind auch in Jülich vorhanden. Das Fachpersonal ist auch noch im FZJ tätig.

F.R. BI- Ahaus