Erstellt: 10. November 2010

Ahaus-Russland-Castoren sind Debakel für Röttgen:

„Umweltminister handelt verantwortungslos“

– 21. November: Demo am Zwischenlager Ahaus

Die BI „Kein Atommüll in Ahaus“ und die Anti-Atomkraft-Initiativen aus dem Münsterland üben in Zusammenhang mit den geplanten Castor-Transporten vom Zwischenlager Ahaus in die russische Plutoniumfabrik Majak massive Kritik an Bundesumweltminister Röttgen. Während in Gorleben erneut Castor-Behälter gegen den entschlossenen Widerstand Tausender Menschen ins Zwischenlager gebracht wurden und die angebliche „Erkundung“ der Endlagerbaustelle wieder aufgenommen wird, erklärt die Bundesregierung auf eine Anfrage der grünen Bundestagsabgeordneten Sylvia Kotting-Uhl für die Ahaus-Castoren sei „eine geordnete Entsorgung und Endlagerung“ in Deutschland „keine gangbare Option.“. 

„Das ist ein Armutszeugnis für Herrn Röttgen. Im Prinzip erklärt er damit die Endlagerung von Brennelementen in Deutschland für gescheitert. Während der deutsche EU-Kommissar Oettinger vor wenigen Tagen noch erklärte, Atommüllexporte aus der EU nach Russland sollten gestoppt werden, will die Bundesregierung offensichtlich noch auf den letzten Drücker den hochradioaktiven Atommüll aus Ahaus ohne Rücksicht auf die Menschen in Russland billig entsorgen,“ empört sich Felix Ruwe, Sprecher der Bürgerinitiative „Kein Atommüll in Ahaus“. 

Die Anti-Atomkraft-Initiativen empört zudem, dass die Bundesregierung auf die Grünen-Anfrage erklärt, ihr lägen „keine eigenen Erkenntnisse“ über die enorme Verstrahlung der Region um Majak vor. „Wer ohne zu Zögern einfach rund 1000 plutoniumhaltige Brennelemente zur sog. Wiederaufarbeitung und Endlagerung nach Russland schickt, muss sich selbst von den schlimmen Zuständen dort überzeugen. EU-Kommissar Oettinger will diese Exporte nicht ohne Grund verbieten. Bundesumweltminister Röttgen handelt extrem fahrlässig und verantwortungslos“, ergänzt Willi Hesters vom Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen. 

Für den 21. November um 14 Uhr rufen die BI „Kein Atommüll in Ahaus“, die russissche Umweltorganisation Ecodefense und weitere Anti-Atomkraft-Initiativen deshalb zu einer Demonstration vor dem Zwischenlager Ahaus auf. „Wir fordern auch von der rot-grünen Landesregierung in Düsseldorf ein aktives Einschreiten gegen diesen Castor-Wahnsinn. Die Landesregierung muss jetzt Rückgrat beweisen und darf dem Konflikt mit der Bundesregierung nicht ausweichen. NRW braucht dringend ein allgemeines Moratorium für Atomtransporte, da die bisherigen Konzepte zur Lagerung von Atommüll gescheitert sind,“ so Matthias Eickhoff von der Initiative SOFA (Sofortiger Atomausstieg) Münster. 

Kontakt:

Felix Ruwe: BI „Kein Atommüll in Ahaus“, Tel. 02561/6577

Willi Hesters: Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen, Tel. 0151/12702596

Matthias Eickhoff: SOFA (Sofortiger Atomausstieg) Münster, Tel. 0251/9720765

Erstellt: 16. August 2010

Atommüllentsorgung ist ein Skandal

Der Skandal um die Rücktransporte von 18 CASTOR MTR-2 Behältern von Ahaus nach Russland weitet sich aus. Nach aktuellem Kenntnisstand der Sächsischen Staatsregierung wusste 2005 niemand im Sächsischen Wissenschaftsministerium, dass der Atommüll, der im Mai/Juni 2005 von Dresden/Rossendorf nach Ahaus verschoben wurde, zum Hersteller Russland zurückgeführt werden muss. 2005 wurde besagter Atommüll mit enormen Polizeiaufgebot quer durch Deutschland transportiert. Die Sinnlosigkeit dieser Transporte wird noch deutlicher, wenn im Jahr 2006 die Sächsische Staatsregierung Kenntnisse über die Rückführung des Atommülls nach Russland hatte.

In diesem Zusammenhang erhebt die BI-Ahaus schwere Vorwürfe gegen das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS), das als Genehmigungsbehörde über Entsorgungswege bzw. den Verbleib von Brennelementen aus Forschungsreaktoren informiert war. „Unter diesen Umständen hätte das BfS niemals eine Transportgenehmigung erteilen dürfen. Da wurden Menschen gefährdet und völlig nutzlos viele Millionen € vergeudet“, so Felix Ruwe, der Sprecher der BI-Ahaus. Auf Grund dieser skandalösen Machenschaften fordert die BI-Ahaus einen Atommüll-Transportstop.

Mangelhafte Transparenz und fehlende Öffentlichkeitsbeteiligung führt zu solch sinnlosen Atommüllverschiebungen.

Auch in Russland wehren sich Umweltverbände gegen diese gefährlichen Transporte.

Felix Ruwe

Pressesprecher der BI-Ahaus

Rückfragen: 0171 / 793 792 6

 

Anhang: Pressemeldung von Vladimir Slivyak (Ecodefense)

 

Erstellt: 14. August 2010

Atommüllverschiebung ist keine Entsorgung

 

Die Bürgerinitiative „Kein Atommüll in Ahaus“ ist entsetzt über die geplanten Atommüllverschiebungen nach Russland. Offensichtlich sind dem Freistaat Sachsen die Lagerkosten in Ahaus zu hoch und es wird die billigere Variante ohne jede Sicherheit in Russland gesucht. „Wir sind für die nationale Verantwortung bei der Atommülllagerung. Wir sind gegen jegliche Atommüllverschiebung. Das gilt sowohl für die Atommülltransporte nach Ahaus wie auch für die geplanten Transporte von Ahaus nach Russland. Wir sind zuerst für die Abschaltung der Atomanlagen und dann für eine wissenschaftlich/technologisch einwandfreie Endlagersuche, die in einem politisch sauberen und transparenten Verfahren in ganz Deutschland durchgeführt wird“, so Felix Ruwe, der Pressesprecher der BI-Ahaus. Bei den aktuell geplanten Atommülltransporten von Ahaus nach Russland handelt es sich um 18 CASTOR-Behälter vom Typ MTR-2, die erst vor fünf Jahren von Dresden/Rossendorf von einem neuen, gut bewachtem Lager in das ältere Brennelemente Zwischenlager Ahaus (BZA) mit erheblichen Kosten und einem immensen Polizeiaufgebot verschoben wurden. Die Behälter haben nur eine Standzeit von 40 Jahren, danach muss der Atommüll neu verpackt werden, was bei der derzeitig unsicheren Endlagersuche zu weiteren Transporten und Kosten führt. Heiner Möllers, der BI-Vorsitzende meint: “Mit diesen Plänen offenbart sich das Atommülldesaster in Deutschland“.

Felix Ruwe

Pressesprecher der BI-Ahaus

Rückfragen unter Tel.: 0171 / 793 792 6

Hintergrund:

 

Neue Castortransporte geplant.

 

Erstellt: 10. März 2010

 

BI „Kein Atommüll in Ahaus“

Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen

SOFA (Sofortiger Atomausstieg) Münster

10. März 2010

 

Bund und Land legen Fahrplan für Jülich-Ahaus-Castoren fest:

 

– insgeheim bereits feste Daten für Genehmigungserteilung !

 

„Genehmigungsverfahren beim Bundesamt für Strahlenschutz reine Farce“

Nach Informationen der BI „Kein Atommüll in Ahaus“ und des Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen haben sich das NRW-Wirtschaftsministerium und das Bundesforschungsministerium bereits Ende 2009 auf einen Fahrplan für die Genehmigung und Durchführung der Castor-Transporte von hochradioaktivem Atommüll vom Forschungszentrum Jülich ins Atommülllager Ahaus geeinigt. In einem den Bürgerinitiativen vorliegenden „Optimierten Eckterminplan“ des Bundesforschungsministeriums vom 9. November 2009 sind bereits alle Termine verbindlich festgelegt – ungeachtet des noch laufenden Genehmigungsverfahrens beim Bundesamt für Strahlenschutz (BfS).

So soll der Antrag auf Transportgenehmigung für die 152 Castoren drei Wochen nach der NRW-Landtagswahl am 1. Juni 2010 gestellt werden. Die Erteilung der Transportgenehmigung durch das BfS ist für den 1. September, die Einlagerungsgenehmigung für den 1. Oktober 2010 anvisiert. Ab 1. März 2011 sollen dann im Schnitt „1,25 Behälter pro Woche“ bis Mitte 2013 von Jülich nach Ahaus rollen.

„Wir sind empört über diese geheimen Hinterzimmerdeals ohne Öffentlichkeitsbeteiligung. Bund und Land machen das offizielle Genehmigungsverfahren beim Bundesamt für Strahlenschutz zu einer reinen Farce – das Ergebnis stand schon bei Antragsstellung fest, eine ergebnisoffene Prüfung findet beim BfS nicht mehr statt. Die Menschen in Ahaus und dem Münsterland sollen vor vollendete Tatsachen gestellt werden,“ kritisiert Felix Ruwe, Sprecher der BI „Kein Atommüll in Ahaus“.

Entsorgung des hochradioaktiven Atommülls ungeklärt

Erst vor wenigen Tagen haben BfS und die Ahaus-Betreiberin GNS gemeinsam versucht, die Menschen im Münsterland angesichts der immensen Anzahl von geplanten Atommülltransporten zu beschwichtigen, doch für den hochradioaktiven Atommüll aus Jülich gibt es nicht mal offiziell eine sichere Entsorgungsmöglichkeit. „Bundes- und Landesregierung schützen nur die Interessen des Forschungszentrums Jülich und der Atomindustrie. So wie die NRW-Landesregierung für EON und RWE den Klimaschutz aus dem Landesentwicklungsplan gestrichen hat, so soll Ahaus jetzt geopfert werden, um das Scheitern der Atommüllentsorgung in Deutschland zu verschleiern. Dagegen werden wir massiv auf die Straße gehen – wir brauchen den Atomausstieg und den Ausbau erneuerbarer Energien, anstatt Atommüll planlos von A nach B zu verschieben,“ so Willi Hesters vom Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen.

Anti-Atom-Konferenz und Großdemo in Ahaus

Bereits vom 19.-21. März findet in Ahaus die Frühjahrskonferenz der bundesweiten Anti-Atom-Bewegung statt.

Am 24. April findet in Ahaus – zwei Wochen vor der Landtagswahl – im Rahmen bundesweiter Proteste eine landesweite Großdemo für den Atomausstieg und gegen die geplanten Atommülltransporte statt. „Die Unterstützung für diese Demo wächst täglich. Die Menschen wollen auch in NRW die Stilllegung aller Atomanlagen. Wir fordern deshalb einen sofortigen Einlagerungsstopp für das Atommülllager Ahaus und ein Ende des Castor-Spuks,“ ergänzt Matthias Eickhoff von der Initiative SOFA (Sofortiger Atomausstieg) Münster.

 

Erstellt: 19. Februar 2010

Der 183. Sonntagsspaziergang in Ahaus am 21. März 2010 um 14.00 Uhr am BZA.

 

Die Genehmigung der Bezirksregierung Münster zur Einlagerung von schwach- und mittelradioaktivem Atommüll (SM-Müll) gerät immer weiter in die Kritik der BI-Ahaus.

So wurde mittlerweile auf der Internetseite des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) der Betriebsbeginn für Schacht Konrad auf Ende 2014 verlegt. D.h. frühestens 2015, nicht 2013, wie in der Genehmigung vermerkt,  kann möglicherweise mit Auslagerungen von SM-Müll begonnen werden.

 

 

Einzig limitierender Faktor für die BZA-Einlagerungen ist die Obergrenze der Radioaktivität, die nach Meldungen vom Januar 2010 des Bundesministeriums für Umwelt und Reaktorsicherheit (BMU) den Prognosen des gesamten SM-Mülls bis zum Jahr 2040 entspricht. Die BI befürchtet, dass damit das BZA als SM-Müll Entsorgungsnachweis für alle Atomkraftwerke in Deutschland bis zum Jahr 2019 dient. Auch wenn der Lagerplatz im BZA nicht für den Atommüll ausreicht, so ist doch der extrem hohe Grenzwert der Einlagerungsgenehmigung so zweifelhaft, dass die Genehmigung der Bezirksregierung Münster sofort aufgehoben werden muss.

„Am BZA berichten wir über das schmutzige Geschäft mit dem Atommüll,“ so Heiner Möllers, der BI-Vorsitzende.

 

Die BI wird die Presse in einer Pressekonferenz am 21.03.2010 um 12.00 Uhr im BI-Büro, Bahnhofstr. 27 vor dem Sonntagsspaziergang umfassend über die Aktivitäten der Atomindustrie in NRW informieren.

Erstellt: 28. Januar 2010

Ahaus, den 28. Januar 2010

 

 

 

Pressemitteilung

 

 

 

Offener Brief an den Ministerpräsidenten des Landes NRW

Herrn Dr. Rüttgers

 

Zum Themenkomplex Atommülltransporte nach Ahaus hat die BI-Ahaus einen offenen Brief  geschrieben. Die Positionen der BI sind eindeutig definiert:

 

 

 

1. Abschalten aller Atomreaktoren und keine Urananreicherung mehr.
2. Beginn einer demokratisch, transparent und technisch einwandfreien Endlagersuche.
3. Vollständige Sanierung der (Versuchs)- Endlager ERAM bei Morsleben und ASSE bei Wolfenbüttel.
4. Keine Zwischenlager und keine Atommüllverschiebungen.

Vom  Ministerpräsidenten Dr. Rüttgers  wird im folgenden Schreiben eine deutliche Stellungnahme zu den geplanten Atommüllverschiebungen nach Ahaus erwartet.

Felix Ruwe

Sprecher der BI-Ahaus

Rückfragen unter:
Tel.: 02561 / 6577 oder 0171 / 793 792 6

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Ahaus, den 28. Januar 2010

 

An den Ministerpräsidenten des Landes NRW

Herrn Dr. Rüttgers

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,

 

sicherlich haben Sie aus Anfragen an die Landesregierung und möglicherweise aus der Presse erfahren, dass das Brennelemente Zwischenlager Ahaus (BZA) Ziel zahlreicher Atommülltransporte ist. Vorweg möchte ich Sie an Ihre Aussage zu Atommülltransporten nach Ahaus erinnern.

Zitat: Fraktionschef Rüttgers hat am 24. März 2004 im NRW Landtag einen Entschließungsantrag (Landtagsdrucksache 13/5243) eingebracht. In diesem Antrag heißt es wörtlich:

 „Ein erneuter Atommülltransport ist der Bevölkerung in Ahaus und Umgebung solange nicht zumutbar, wie die Frage der Endlagerung für Deutschland ungeklärt ist.“

Die Bürgerinitiative setzt sich u. A. seit mehr als dreißig Jahren kritisch mit der Kernenergie und deren Spätfolgen auseinander. Für die aktuell geplanten Transportgenehmigungen bestehen aber erhebliche Zweifel, die zunächst einmal einen absoluten Transportstopp erfordern.

Aktuell stehen für Ahaus drei unterschiedliche Transportgenehmigungen an, von denen Sie zwei sicherlich sofort in unserem Sinn beeinflussen können.

1. Die Bez. Reg. Münster genehmigte im November 2009 die Einlagerung von schwach- und mittelradioaktiven Abfällen aus dem laufenden Betrieb und Rückbau deutscher Kernkraftwerke. Genehmigt wurde eine Gesamtaktivität von 10¹⁷ Bq. Diese 10¹⁷  Bq entsprechen der 33-fachen Gesamtaktivität des Atommülls in der ASSE, in der allerdings 126000 Atommüllfässer lagern. Die verharmlosenden Äußerungen über „Bauschutt und Putzlappen“ passen überhaupt nicht zu den genehmigten Werten. Auch nachgeschobene Kommentare und Bemerkungen über „absolute Obergrenzen, die sowieso nicht erreicht werden“, können die erheblichen Zweifel an dieser Genehmigung nicht ausräumen. Wir erwarten von Ihnen daher, dass Sie diese Genehmigung zurücknehmen.
2. Das Forschungszentrum Jülich möchte sich seiner brisanten Altlasten entledigen und beantragte daher beim Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) die Verlagerung von 152 CASTOR THTR/AVR Behältern nach Ahaus. Zeitgleich läuft allerdings auch ein zweiter Antrag zur Verlängerung der Aufbewahrungsgenehmigung in Jülich. Nach unseren Informationen ist der Atommüll aus dem Forschungsreaktor besonders belastet, da er wegen erheblicher thermischer Überlastung nicht mehr der prognostizierten Sicherheit entspricht. Im Klartext, das Zeug ist derart versaut, dass kein Endlager diesen Müll innerhalb der nächsten 150-Jahre annehmen wird, so der unveröffentlichte Stand der Technik. 
3. Die angekündigten, erforderlichen Abkling- bzw. Zwischenlagerzeiten von fünfzig Jahren für die CSD-C Kokillen aus La Hague überschreiten die Betriebsgenehmigung des BZA (31.12.2036) deutlich. Auch in dieser Sache gilt unserer Meinung nach die Devise: „Return to Sender“. Der Atommüll soll dort bleiben, wo er entstanden ist. Ansonsten hilft nur noch Abschalten und eine demokratisch und technisch einwandfreie Endlagersuche.

Die andauernden Atommüllverschiebungen sind kein Beitrag zur geordneten Entsorgung. Wir erwarten deutliche und rechtsverbindliche Aussagen von Ihnen zu den o. a. Atommülltransporten nach Ahaus. Es ist sicherlich gut für Sie, Ihre eindeutige Position von 2004 rechtzeitig vor dem Landtagswahlkampf zu bestätigen. Bei Bedarf stehen wir jederzeit zu Gesprächen mit weiteren Hintergrundinformationen zur Verfügung.

Wegen des großen Interesses vieler Menschen geht dieser Brief auch an die Presse.

Mit freundlichen Grüßen

Felix Ruwe

Sprecher der BI-Ahaus